Lesenswerte Hilfsmittel
Rechtsanwalt und SIA-Geschäftsleitungsmitglied Walter Maffioletti rezensiert zwei neu erschienene Bücher zu den Themen Vergütung im Bauwerkvertrag und Kostenvoranschlag.
Kürzlich ist die zweite Auflage des Buches «Die Vergütung im Bauwerkvertrag» von Rainer Schumacher und Roger König erschienen, das in zwei Teile mit den Titeln «Grundvergütung» und «Mehrvergütung» gegliedert ist. Im ersten Teil behandeln die Autoren die Bauwerkverträge mit und ohne Preisvereinbarung, um sich dann mit der Grundvergütung und mit deren Fälligkeit auseinanderzusetzen. Dabei werden auch die Fragen der Rechnungsstellung, des Zahlungsverzugs, der Verrechnung und der Abtretung erörtert. Am Ende des ersten Teils werden die Verjährung und das Bauhandwerkerpfandrecht behandelt. Danach können sich die Leser dem Filetstück des handlichen und praxisgerichteten Hilfsmittels widmen, das der Ursache der Mehrvergütung nachgeht. Hervorzuheben ist die Gegenüberstellung der Bestimmungen aus dem Obligationenrecht und aus der SIA 118.
Vorbeugen
Dringend zur aufmerksamen Lektüre empfohlen sind die Ausführungen in Sachen Risikozuweisung und individuelle Vertragsgestaltung: Gerade hier liegt die Quelle langwieriger Streitigkeiten: Würden die Akteure der Baubranche der Vertragsgestaltung grössere Aufmerksamkeit schenken, indem sie die Thematik Mehrvergütung mit professioneller Hilfe eingehend regeln würden, dann wäre das Leben neben der Baustelle viel einfacher und günstiger. Schumacher und König gehen schliesslich den wichtigsten Fragen auf den Grund, unter anderem auch der Quantifizierung der Mehrvergütung und der Anzeigepflicht des Unternehmers, und auch hier führen die zwei Rechtsgelehrten «en pas de deux» durch das Obligationenrecht und die SIA 118. Dass dabei auch die Rechtsprechung des Bundesgerichts nicht zu kurz kommt, ist selbstverständlich.
Anders sein
Nichtsdestotrotz dürften sich einige Leser fragen, ob eine neue Publikation notwendig ist, nachdem über die Thematik recht viel geschrieben wurde. Die positive Antwort darauf ist einfach: In kurzer und knapper Form schaffen es die Autoren, die Sache auf den Punkt zu bringen, und zwar so, dass auch Nichtjuristen den Text lesen und verstehen können. Gleichzeitig eignet sich das Buch aufgrund seiner Genauigkeit auch als Nachschlagewerk, und das Sachregister ist dabei sehr hilfreich.
Erfolg schreiben
Beim Werk im Sinne von Artikel 363 des Obligationenrechts wird nicht die Arbeit als solche geschuldet, sondern auch der Arbeitserfolg. Die Arbeit ist nur Mittel für den zu erarbeitenden Erfolg, wie Prof. Peter Gauch in seinem Referenzwerk «Der Werkvertrag» ausführt. Rainer Schumacher und Roger König sind mit ihrem Buch¹ nicht nur bestrebt, dass die Leser die Fragen im Bereich der Mehrvergütung verstehen und für den Alltag gut gewappnet sind. Vielmehr haben die zwei Juristen auch mit der zweiten Auflage den Erfolg herbeigeführt. Sowohl der Markt als auch die Akteure der Baubranche, samt Rechtsgelehrten und Gerichten, werden es bald bestätigen: Die Autoren haben nicht nur ein Buch geschaffen, sondern auch ein Werk. Oder anlehnend an die Werbung des Zürcher Verkehrsverbundes: Das Buch ist auch ein Werk.
Kostenvoranschlag des Architekten
Die Thematik des Kostenvoranschlags des Architekten ist Gegenstand einer sehr interessanten Dissertation von Yann Férolles. Als Rechtsanwalt schafft er es, in seiner Publikation die Grenzen der Rechtswissenschaft zu sprengen, um sich in die technische Bereiche zu wagen, was Voraussetzung ist, um die Thematik samt Rechtsfolgen eingehend zu behandeln. Beweggründe
Beim Leser dürfte sich die Frage nach den Beweggründen aufdrängen, die einen Rechtsgelehrten über eine derartige Frage forschen lassen. Der Forschung stehen zwei einfache Feststellungen zugrunde: Streitigkeiten bezüglich der Überschreitung des Kostenvoranschlags des Architekten sind wichtig, zeit- und finanzintensiv. Wenn sich ein Bauherr in einer Immobilientransaktion engagiert, zielt er auf ein rechtzeitig fertiggestelltes und mängelfreies Werk, mit Einhaltung der ursprünglich vorgesehenen Kosten. Leider sieht die Realität manchmal anders aus, und der Bauherr wird enttäuscht, da der Kostenvoranschlag unsorgfältig erstellt wurde, beziehungsweise fehlerbehaftet ist. Auch sind immer wieder Defizite in der Überwachung der Kostenevolution vorhanden, was schliesslich mit einer Kostenüberschreitung reimt.
Überschreitungen des Kostenvoranschlags sind leider höchst aktuell. Auf der Baustelle sehen sich die Akteure oft mit der Problematik konfrontiert, ohne sie allein lösen zu können. Endstation ist dann das Gericht unter Einsatz von Anwälten, Gutachtern und Richtern.
Umso mehr staunt man, dass die Publikationen im Bereich dünn gesät sind. Tatsache ist, dass die Gesetzgebung keine grosse Hilfe zur Erörterung der Frage bietet, da sie nicht mal den Kostenvoranschlag definiert. Auch die Rechtsprechung ist nicht ganz etabliert, und die Lehre ist sich uneinig.
Gründe und Folgen
Gerade in einem solchen Umfeld ist die Dissertation von Yann Férolles mit ihrer technischen Analyse des Kostenvoranschlags samt dessen Bestandteilen goldwert: Sie erlaubt, Gründe und Folgen einer Überschreitung zu analysieren.
In einem ersten Teil des Werks werden die Grundlagen zum Verständnis der Kostenüberschreitungsmechanismen präsentiert. Es folgt eine Analyse des Kostenvoranschlags und seiner Überschreitung, um dann mit einem dritten Teil bezüglich der Verletzung der Pflichten und ihrer Sanktionierung abzuschliessen.
Die Publikation von Yann Férolles² stellt nicht nur einen wichtigen Beitrag zur Erforschung einer wichtigen Thematik dar, sondern ist ein Handbuch für Praktiker, das Fragen beantwortet, um dann klare und pragmatische Lösungen vorzuschlagen, die langwierigen Streitigkeiten vorbeugen dürften.
1 Rainer Schumacher und Roger König, Die Vergütung im Bauwerkvertrag, Grundvergütung – Mehrvergütung, 2. Auflage 2017, Schulthess Verlag, ISBN/ISSN 978-3-7255-7443-8
2 Yann Férolles, Le dépassement du devis de l’architecte: analyse de droit suisse de la responsabilité contractuelle, thèse Neuchâtel, Bâle 2017, ISBN 978-3-7190-3946-2
